Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Industriemontage Roding GmbH, handelnd unter der Marke VELEXO, und ihren Geschäftskunden.
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.
Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, ihrer Geltung wurde ausdrücklich in Textform zugestimmt.
2. Vertragsgegenstand
VELEXO erbringt Dienstleistungen im Bereich der Arbeitnehmerüberlassung sowie – nachrangig und soweit gesondert vereinbart – im Bereich der Direktvermittlung von Personal im gewerblichen und technischen Umfeld.
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich ausschließlich aus den jeweils individuell geschlossenen Einzel- oder Rahmenverträgen.
3. Arbeitnehmerüberlassung
3.1 Vertragsschluss und Form
Arbeitnehmerüberlassungsverträge kommen durch Angebot und Annahme in Textform zustande. Eine handschriftliche Unterzeichnung ist nicht erforderlich, sofern gesetzlich zulässig.
Der Vertrag muss vor Beginn der Überlassung wirksam abgeschlossen sein.
3.2 Leistungen
VELEXO überlässt dem Kunden geeignete Arbeitnehmer im Rahmen der erteilten Arbeitnehmerüberlassungserlaubnis. Die Auswahl erfolgt anhand der vom Kunden mitgeteilten Anforderungen.
VELEXO bleibt während der Überlassung Arbeitgeber der überlassenen Arbeitnehmer und erfüllt alle gesetzlichen Arbeitgeberpflichten.
3.3 Pflichten des Kunden
Der Kunde setzt die überlassenen Arbeitnehmer ausschließlich im vereinbarten Tätigkeitsbereich ein und sorgt für die Einhaltung aller arbeits- und arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften.
Ein Einsatz auf bestreikten Arbeitsplätzen ist unzulässig. Der Kunde informiert VELEXO unverzüglich über Arbeitskampfmaßnahmen.
3.4 Übernahme von Zeitarbeitnehmern
Wird ein überlassener Arbeitnehmer während der Überlassung oder innerhalb eines angemessenen Zeitraums nach deren Beendigung vom Kunden oder einem mit ihm verbundenen Unternehmen eingestellt, kann ein Vermittlungshonorar anfallen.
Die Einzelheiten werden ausschließlich einzelvertraglich geregelt.
4. Direktvermittlung
4.1 Leistungsumfang
Im Rahmen der Direktvermittlung erbringt VELEXO Dienstleistungen zur Auswahl und Vorstellung geeigneter Kandidaten. Ein bestimmter Vermittlungserfolg wird nicht geschuldet.
4.2 Zustandekommen des Vergütungsanspruchs
Ein Vergütungsanspruch entsteht, wenn zwischen dem Kunden oder einem mit ihm verbundenen Unternehmen und einem von VELEXO vorgestellten Kandidaten ein Arbeitsverhältnis oder ein vergleichbares Vertragsverhältnis begründet wird.
Dies gilt auch dann, wenn der Vertragsschluss zeitlich verzögert erfolgt.
4.3 Umgehungsschutz
Der Kunde verpflichtet sich, keine Maßnahmen zu ergreifen, die geeignet sind, den Vergütungsanspruch von VELEXO zu umgehen.
Dies gilt insbesondere für die Weitergabe von Kandidatenprofilen oder Informationen an Dritte sowie für spätere Einstellungen ohne vorherige Information von VELEXO.
Erfolgt eine Einstellung eines vorgestellten Kandidaten durch den Kunden oder einen Dritten aufgrund einer solchen Umgehung, bleibt der Vergütungsanspruch bestehen.
4.4 Vertraulichkeit
Übermittelte Kandidatenprofile und Informationen sind vertraulich zu behandeln und dürfen ausschließlich zur internen Prüfung verwendet werden.
5. Haftung
VELEXO haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
Bei einfacher Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
6. Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt im Einklang mit den geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften. Weitere Informationen sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen.
7. Gerichtsstand und Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist – soweit zulässig – der Sitz der Industriemontage Roding GmbH.
Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform.
Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.